Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG)

Das Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG) ist der bislang größte, frei verfügbare Datensatz von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Er ist eine Zusammenstellung aller Entscheidungen die auf der offiziellen Webseite des Bundesverfassungsgerichts (www.bundesverfassungsgericht.de) am jeweiligen Stichtag veröffentlicht waren.

Bitte beachten Sie das beiliegende Codebook! Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Ich stelle zudem statistische Zusammenfassungen des Inhalts aufgeschlüsselt nach Spruchkörper, Jahr und Registerzeichen als CSV zur Verfügung.

Die Stärken dieses Datensatzes sind die fortlaufende Aktualisierung, Urheberrechtsfreiheit und die sowohl für traditionelle Rechtsanwender als auch für Legal Tech-Anwendungen geeigneten Formate (PDF, TXT, CSV).

Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht weder mit dem Bundesverfassungsgericht noch mit den Herausgebern der BVerfGE in Verbindung.

Das CE-BVerfG sollte nicht mit dem C-BVerfGE verwechselt werden. Letzterer zielt nur auf eine Abbildung der amtlichen Sammlung ab und ist deutlich kleiner. Sie können den C-BVerfGE hier abrufen.

Mehr Open Legal Data finden Sie hier: https://zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/

Fehler gefunden? Anregungen? Melden Sie diese entweder im Issue Tracker auf GitHub oder schreiben Sie mir eine E-Mail an fobbe-data@posteo.de

Eckdaten

Inhaltlicher Umfang: 7614 Entscheidungen (Version 2020-08-03)

Letzter Stichtag: 3. August 2020

Zeitlicher Umfang: 1998 bis 2020, plus vereinzelte Entscheidungen aus anderen Jahren

Aktualisierung: ca. alle 6 Monate

Formate: PDF, TXT und CSV

Metadaten

Die Metadaten in den Dateinamen sind größtenteils unverändert von den Hyperlinks des Bundesverfassungsgerichts übernommen. Hinzugefügt wurden von mir nur der Gerichtsname, sowie Unter- und Trennstriche um die Maschinenlesbarkeit zu erleichten.

Die Dateinamen enthalten Gerichtsname, Datum (nach ISO-8601, d.h. YYYY-MM-DD), das offizielle Aktenzeichen und ggf. ein Suffix falls mehrere Entscheidungen am gleichen Tag zum gleichen Aktenzeichen ergangen sind. Sie sind in folgendem Schema gehalten:

Schema: [Gericht]_[Datum des Urteils]_[SpruchkoerperAZ]_ [Registerzeichen]_[Ordinalzahl]_[Eingangsjahr]_[Suffix]

Beispiel: BVerfG_1997-10-14_1_BvL_0005_93_NA

Hinweis zum Urheberrecht: Public Domain

An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG kein Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei.