Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG)

Das Corpus der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (CE-BVerfG) ist der bislang größte, frei verfügbare Datensatz von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. Er ist eine Zusammenstellung aller Entscheidungen die auf der offiziellen Webseite des Bundesverfassungsgerichts (www.bundesverfassungsgericht.de) am jeweiligen Stichtag veröffentlicht waren.

Bitte beachten Sie das beiliegende Codebook! Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Ich stelle zudem statistische Zusammenfassungen des Inhalts aufgeschlüsselt nach Senat, Jahr und Verfahrensart als CSV zur Verfügung.

Die Stärken dieses Datensatzes sind die fortlaufende Aktualisierung, Urheberrechtsfreiheit und die sowohl für traditionelle Rechtsanwender als auch für Legal Tech-Anwendungen geeigneten Formate (PDF, TXT, CSV).

Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht weder mit dem Bundesverfassungsgericht noch mit den Herausgebern der BVerfGE in Verbindung.

Das CE-BVerfG sollte nicht mit dem C-BVerfGE verwechselt werden. Letzterer zielt nur auf eine Abbildung der amtlichen Sammlung ab und ist deutlich kleiner. Sie können den C-BVerfGE hier abrufen.

Mehr Open Legal Data findet sich hier: https://zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/

Eckdaten

Inhaltlicher Umfang: 7537 Entscheidungen (Version 2020-06-20)

Letzter Stichtag: 20. Juni 2020

Zeitlicher Umfang: 1998 bis 2020, plus vereinzelte Entscheidungen aus anderen Jahren

Aktualisierung: ca. alle 6 Monate

Formate: PDF, TXT und CSV

Metadaten

Die Metadaten in den Dateinamen sind größtenteils unverändert von den Original-Dateien des Bundesverfassungsgerichts übernommen. Hinzugefügt wurden von mir nur der Gerichtsname, sowie Unter- und Trennstriche um die Maschinenlesbarkeit zu erleichten.

Die Dateinamen enthalten Gerichtsname, Datum (nach ISO-8601, d.h. YYYY-MM-DD) und das offizielle Aktenzeichen. Sie sind in folgendem Schema gehalten:

Schema: [Gericht]_[Datum des Urteils]_[Senat]_ [Verfahrensart]_[Ordinalzahl]_[Jahr des Eingangs]

Beispiel: BVerfG_1997-10-14_1_BvL_0005_93

Hinweis zum Urheberrecht: Public Domain

An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG kein Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei.