Dataset Open Access
Überblick
Das Corpus der Entscheidungen des Bundespatentgerichts (CE-BPatG) ist der bislang größte, frei verfügbare Datensatz von Entscheidungen des Bundespatentgerichts. Er ist eine Zusammenstellung aller Entscheidungen die in der amtlichen Datenbank des Bundespatentgerichts am jeweiligen Stichtag veröffentlicht waren.
Bitte beachten Sie das beiliegende Codebook! Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Es hilft auch bei der Entscheidung, welche Variante für Sie am besten geeignet ist. In der Regel empfehle ich für quantitative Forschung die CSV-Dateien und für traditionelle Forschung die PDF-Sammlung.
Für Praktiker:innen stelle ich zusätzlich nach Senat sortierte PDF-Sammlungen aller Leitsatzentscheidungen zur Verfügung.
Aktualisierung
Dieser Datensatz wird 1-2 mal im Jahr aktualisiert. Benachrichtigungen über neue und aktualisierte Datensätze veröffentliche ich immer zeitnah auf Mastodon unter @seanfobbe@fediscience.org
NEU in Version 2023-04-02
Features
Eckdaten
Stichtag: 2. April 2023
Inhaltlicher Umfang: 30.299 Entscheidungen
Zeitlicher Umfang: 2000 bis 2023
Formate: PDF, TXT und CSV
Source Code und Compilation Report
Der gesamte Erstellungs-Prozess ist ab Version 2022-07-12 vollautomatisiert und detailliert dokumentiert. Mit jeder Kompilierung des vollständigen Datensatzes wird auch ein umfangreicher Compilation Report in einem attraktiv designten PDF-Format erstellt (ähnlich dem Codebook). Zudem werden Robustness Checks auf Vollständigkeit und Plausibilität durchgeführt und in einem separaten Bericht dokumentiert.
Der Compilation Report enthält den Source Code für die Daten-Pipeline, dokumentiert relevante Rechenergebnisse, gibt sekundengenaue Zeitstempel an und ist mit einem klickbaren Inhaltsverzeichnis versehen. Wenn Sie sich für Details des Erstellungs-Prozesses interessieren, lesen Sie diesen bitte zuerst.
Der vollständige Source Code, der Compilation Report und die Robustness Checks sind öffentlich einsehbar und dauerhaft erreichbar im wissenschaftlichen Archiv des CERN unter diesem Link hinterlegt: https://doi.org/10.5281/zenodo.7767296
Kryptographische Signaturen
Die Integrität und Echtheit der einzelnen Archive des Datensatzes sind durch eine Zwei-Phasen-Signatur sichergestellt.
In Phase I werden während der Kompilierung für jedes ZIP-Archiv, das Codebook und die Robustness Checks Hash-Werte in zwei verschiedenen Verfahren (SHA2-256 und SHA3-512) berechnet und in einer CSV-Datei dokumentiert.
In Phase II werden diese CSV-Datei und der Compilation Report mit meinem persönlichen geheimen GPG-Schlüssel signiert. Dieses Verfahren stellt sicher, dass die Kompilierung von jedermann durchgeführt werden kann, insbesondere im Rahmen von Replikationen, die persönliche Gewähr für Ergebnisse aber dennoch vorhanden ist.
Die während der Kompilierung des Datensatzes erstellte CSV-Datei mit den Hash-Prüfsummen ist mit meiner persönlichen GPG-Signatur versehen. Der mit dieser Version korrespondierende Public Key ist sowohl mit dem Datensatz als auch mit dem Source Code hinterlegt. Er hat folgende Kenndaten:
Name: Sean Fobbe (fobbe-data@posteo.de)
Fingerabdruck: FE6F B888 F0E5 656C 1D25 3B9A 50C4 1384 F44A 4E42
Kein Urheberrecht: Public Domain
An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG kein Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) und damit den gesamten Datensatz stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei.
Disclaimer
Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht in keiner Verbindung zu Behörden, Gerichten oder anderen amtlichen Stellen der Bundesrepublik Deutschland.
Weitere Open Access Veröffentlichungen (Fobbe)
Website — www.seanfobbe.de
Open Data — zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/
Source Code — zenodo.org/communities/sean-fobbe-code/
Volltexte regulärer Publikationen — zenodo.org/communities/sean-fobbe-publications/
Kontakt
Fehler gefunden? Anregungen? Melden Sie diese entweder im Issue Tracker auf GitHub oder schreiben Sie mir eine E-Mail an fobbe-data@posteo.de
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Data volume | 38.6 GB | 474.4 MB |
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