Die Krise der Europäischen Union (EU) mit Beginn 2008 und möglichen Lösungsversuchen. Hegemonieprojekte in der Krise.

Die Inhalte der gegenständlichen Arbeit mit dem Titel „Die Krise der Europäischen Union (EU) mit Beginn 2008 und möglichen Lösungsversuchen. Hegemonieprojekte in der Krise“ sind für das Thema Europäische Union, die auch krisenanfällig ist, wesentlich. Das behandelte Thema ist sehr komplex und umfasst auch aktuelle Hegemonieprojekte, die strategische Neuorientierung in der Krise und die demokratische Frage im Kontext der Europäischen Integration.

Im historischen Rückblick betrachtet können die ersten Ansätze für ein gemeinsames Europa bereits 1922 festgestellt werden. Aus der Idee von Coudenhove-Kalergi entwickelte sich sehr viel in Richtung europäische Gemeinschaften bis zur Gründung der Europäischen Union (EU) und deren Weiterentwicklungen. Das betrifft vor allem auch Erweiterungen der EU, die seit deren Gründung erfolgt und weiterhin Thema sind. Bereits im Jahre 1999 trat die Währungsunion in Kraft und damit auch der Euro ins Leben. Parallel zur Währungsunion – weil die makroökonomischen Daten der einzelnen Teilnahmeländer sehr unterschiedlich waren – wurde ein Stabilitäts- und Wachstumspakt geschlossen. Hier verpflichteten sich die Vertragsstaaten ihre Schulden zu reduzieren und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Das ist in der Realität bei manchen Staaten aber nicht geschehen, es ergab allerdings keine Probleme solange der Euro stabil war. Auf dem internationalen Finanzmarkt wurden Darlehen aufgenommen, die dann von manchen Staaten nicht zurückgezahlt wurden, womit deren Schulden zunahmen. Als wesentliche Folge der dann eingetretenen Krise verstießen EU-Mitgliedstaaten auch gegen die Maastricht-Kriterien. Das tangiert das jährliche Haushaltsdefizit und die Gesamtverschuldung. Die EU-Konvergenz-kriterien hatten und haben jedoch das Ziel ausschließlich auf Stabilität zu setzen, sie sollen vor allem den wirtschaftlichen Zusammenhalt der Euroländer sichern. Die Geschichte der Europäischen Integration kann grundsätzlich als Erfolgsgeschichte gesehen werden, sie ist aber auch eine Geschichte unterschiedlicher Krisen. Das bedeutet, dass die Europäische Union auch krisenanfällig ist. Die aktuelle Krise in der Eurozone und das bisherige Krisenmanagement haben innerhalb der Gesellschaften, wie auch zwischen den Staaten der Europäischen Union, aber integrationsgeschichtlich beispiellose Spannungen und Konflikte hervorgebracht. Die Europäische Union steckt seit 2008 nicht nur in einer Wirtschafts- und Eurokrise bzw. in einer Schuldenkrise, sondern auch in einer Vertrauenskrise. Autoren der Forschungsgruppe Europa bezeichnen sie auch als massive Vielfachkrise. Diese Krisen verstärken sich auch gegenseitig und betreffen die Euro-Krise, die Staatskrisen wie beispielsweise in Griechenland, den Legitimationsverlust der EU, die Krise des politischen Integrationsprozesses, das Nichtfunktionieren von Projekten und das Fehlen eines neuen attraktiven europäischen Projektes und wirken sich auf den europäischen Integrationsprozess und auf grundlegende Werte der Demokratie negativ aus. Die national eingefärbten Kontroversen um nachhaltige Gegenstrategien und die sozialen Verwerfungen in Krisenländern drohen nicht nur die Eurozone zu spalten sondern gefährden auch das Projekt eines vereinigten Europa. Der Protest gegen „Brüssel“ schlägt in manchen Ländern auch bereits in manifeste Tendenzen zur Rationalisierung um. Diese Entwicklung berührt zudem auch eine weitere wesentliche Krise, nämlich jene der Demokratie. Auch das Fehlen einer ausgeprägten europäischen Zivilgesellschaft macht die EU besonders anfällig für wirtschaftliche Krisen. Das inkludiert auch das Wir-Gefühl bzw. das Gefühl „Wir sind Europäer“, das vorhanden sein sollte. Dem stehen in der Gegenwart aber auch nationale Tendenzen entgegen. Die Eurokrise veranlasste die Vertreter der Mitgliedstaaten der EU bzw. die Regierenden bereits auch dazu, eine Phase der autoritären Koordinierung der nationalen Wirtschafts- und Fiskalpolitiken einzuleiten. Bisherige Integrationsschritte wie etwa der Fiskalpakt, das Europäische Semester oder auch die geplanten bilateralen Arrangements zwischen EU-Mitgliedsländern und der Europäischen Kommission brachten der Kommission einen Machtzuwachs, dagegen verloren die nationalen Parlamente und das Europäische Parlament an Einfluss. Gerade jetzt ist eine breite öffentliche Debatte über alternative Vorschläge zur Zukunft Europas gefragt. Es ist eine Situation entstanden, die deutlich macht, dass die Europäische Einigung kein irreversibles Projekt ist und auch ein Auseinanderbrechen der Eurozonen nicht ausgeschlossen werden kann.

Die gegenständliche Arbeit behandelt die aktuelle Situation der sogenannten „Eurokrise“ und in diesem Kontext Grundlegendes zur Europäischen Union wie etwa die EU-Konvergenzkriterien usw. Schwerpunkte liegen in den Bereichen Hegemonieprojekte in der Krise, strategische Neuorientierung in der Krise der Europäischen Union, die demokratische Frage und Maßnahmen gegen die Eurokrise. Ein kurzer Ausblick rundet die gegenständliche Publikation ab.