Corpus der amtlichen Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (C-BVerfGE)

Das Corpus der amtlichen Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (C-BVerfGE) ist eine digitale Zusammenstellung von möglichst vielen Entscheidungen, die in der amtlichen Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE) veröffentlicht sind. Er enthält alle Entscheidungen, die auf der offiziellen Webseite des Bundesverfassungsgerichts (www.bundesverfassungsgericht.de) am jeweiligen Stichtag in der Auflistung der Entscheidungen der BVerfGE verlinkt waren.

Bitte beachten Sie das beiliegende Codebook! Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Ich stelle zudem statistische Zusammenfassungen des Inhalts aufgeschlüsselt nach Spruchkörper, Jahr und Registerzeichen als CSV zur Verfügung.

Die Stärken dieses Datensatzes sind die fortlaufende Aktualisierung, Urheberrechtsfreiheit und die sowohl für traditionelle Rechtsanwender als auch für Legal Tech-Anwendungen geeigneten Formate (PDF, TXT, CSV).

Derzeit sind die Dateinamen noch nicht mit Entscheidungsnamen aufbereitet, diese werden in einem zukünftigen Update nachgereicht. Die Urteile sind mit Randnummern versehen, enthalten aber keine der amtlichen BVerfGE entsprechende Paginierung, hier empfehle ich die DFR-Sammlung von Tschentscher. Für statistische Analysen von älteren Entscheidungen ist der Datensatz von Coupette besser geeignet. Beide sind unten verlinkt, stehen allerdings unter deutlich restriktiveren Lizenzen.

Das C-BVerfGE sollte nicht mit dem CE-BVerfG verwechselt werden. Letzterer zielt auf eine Abbildung aller auf www.bundesverfassungsgericht.de veröffentlichten Entscheidungen und ist mit über 7500 Entscheidungen mehr als 10 mal so groß. Sie können den CE-BVerfG hier abrufen.

Mehr Open Legal Data finden Sie hier: https://zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/

Fehler gefunden? Anregungen? Melden Sie diese entweder im Issue Tracker auf GitHub oder schreiben Sie mir eine E-Mail an fobbe-data@posteo.de

Eckdaten

Inhaltlicher Umfang: 678 Entscheidungen (v1.1.0)

Letzter Stichtag: 9. August 2020 (v1.1.0)

Zeitlicher Umfang: 1998 bis 2019, plus vereinzelte Entscheidungen aus anderen Jahren (v1.1.0)

Aktualisierung: ca. alle 6 Monate

Formate: PDF, TXT und CSV

Metadaten

Die Metadaten in den Dateinamen sind größtenteils unverändert von den Hyperlinks des Bundesverfassungsgerichts übernommen. Hinzugefügt wurden von mir nur der Gerichtsname, sowie Unter- und Trennstriche um die Maschinenlesbarkeit zu erleichten.

Die Dateinamen enthalten Gerichtsname, Datum (nach ISO-8601, d.h. YYYY-MM-DD), das offizielle Aktenzeichen und ein Suffix. Sie sind in folgendem Schema gehalten:

Schema: [Gericht]_[Datum]_[SpruchkoerperAZ]_ [Registerzeichen]_[Ordinalzahl]_[Eingangsjahr]_[Suffix]

Beispiel: BVerfG_1997-10-14_1_BvL_0005_93

Hinweis zum Urheberrecht: Public Domain

An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG kein Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei.

Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht weder mit dem Bundesverfassungsgericht noch mit den Herausgebern der BVerfGE in Verbindung.

Weitere Online-Quellen zur BVerfGE

BVerfGE von 1951 bis 2015 als .txt-Datensatz: Coupette, Corinna: "Juristische Netzwerkforschung: Modellierung, Quantifizierung und Visualisierung relationaler Daten im Recht (Online-Appendix)" https://doi.org/10.1628/978-3-16-157012-4-appendix

BVerfGE von 1951 bis heute (mit Paginierung nach gedruckter BVerfGE!): Tschentscher, Axel (Hrsg): "Deutschsprachiges Fallrecht (DFR)" https://www.servat.unibe.ch/dfr/dfr_bverfg.html