Corpus der Entscheidungen des Bundespatentgerichts (CE-BPatG)
Creators
Description
Überblick
Das Corpus der Entscheidungen des Bundespatentgerichts (CE-BPatG) ist der bislang größte, frei verfügbare Datensatz von Entscheidungen des Bundespatentgerichts. Er ist eine Zusammenstellung aller Entscheidungen die auf der offiziellen Webseite des Bundespatentgerichts (https://www.bundespatentgericht.de/) am jeweiligen Stichtag veröffentlicht waren.
Bitte beachten Sie das beiliegende Codebook! Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Ich stelle zudem statistische Zusammenfassungen des Inhalts aufgeschlüsselt nach Spruchkörper, Senatsgruppe, Jahr und Registerzeichen als CSV zur Verfügung.
Aktualisierung
Dieser Datensatz wird 1-2 mal im Jahr aktualisiert. Benachrichtigungen über neue und aktualisierte Datensätze veröffentliche ich immer zeitnah auf Twitter unter @FobbeSean.
Highlights
Die Stärken dieses Datensatzes sind die fortlaufende Aktualisierung, Urheberrechtsfreiheit und die sowohl für traditionelle Rechtsanwender als auch für Legal Tech-Anwendungen geeigneten Formate (PDF, TXT, CSV).
Eckdaten
Stichtag: 20. Juli 2020
Inhaltlicher Umfang: 28.676 Entscheidungen (Version 2020-07-20)
Zeitlicher Umfang: 2000 bis 2020 (Version 2020-07-20)
Formate: PDF, TXT und CSV
Metadaten
Die Metadaten in den Dateinamen wurden aus der amtlichen Datenbank des Bundespatentgerichts übernommen. Es gibt wichtige Besonderheiten bei der Codierung. Lesen Sie hierzu bitte das Codebook.
Die Dateinamen enthalten Gerichtsname, Datum (nach ISO-8601, d.h. YYYY-MM-DD), Angabe der Senatsgruppe und das offizielle Aktenzeichen. Sie sind in folgendem Schema gehalten:
Schema: [Gericht]_[Datum]_[Senatsgruppe]_[SpruchkoerperAZ]_[Registerzeichen]_[Ordinalzahl]_[Eingangsjahr]_[Suffix]
Beispiel: BPatG_2020-06-18_Nichtigkeit_4_Ni_6_19_EP
Kein Urheberrecht: Public Domain
An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG kein Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) und damit den gesamten Datensatz stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei.
Disclaimer
Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht nicht mit dem Bundespatentgericht in Verbindung.
Weitere Open Access Veröffentlichungen (Fobbe)
Website — www.seanfobbe.de
Open Data — zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/
Source Code — zenodo.org/communities/sean-fobbe-code/
Volltexte regulärer Publikationen — zenodo.org/communities/sean-fobbe-publications/
Kontakt
Fehler gefunden? Anregungen? Melden Sie diese entweder im Issue Tracker auf GitHub oder schreiben Sie mir eine E-Mail an fobbe-data@posteo.de
Files
2020-07-20_CE-BPatG_DE_CODEBOOK.pdf
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(3.0 GB)
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1.0 kB | Preview Download |
Additional details
Related works
- Is derived from
- https://www.bundespatentgericht.de/ (URL)