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Published August 1, 2020 | Version 2020-07-20
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Corpus der Entscheidungen des Bundespatentgerichts (CE-BPatG)

Creators

Description

 

Überblick

Das Corpus der Entscheidungen des Bundespatentgerichts (CE-BPatG) ist der bislang größte, frei verfügbare Datensatz von Entscheidungen des Bundespatentgerichts. Er ist eine Zusammenstellung aller Entscheidungen die auf der offiziellen Webseite des Bundespatentgerichts (https://www.bundespatentgericht.de/) am jeweiligen Stichtag veröffentlicht waren.

Bitte beachten Sie das beiliegende Codebook! Es enthält wichtige Informationen zur korrekten Nutzung des Datensatzes. Ich stelle zudem statistische Zusammenfassungen des Inhalts aufgeschlüsselt nach Spruchkörper, Senatsgruppe, Jahr und Registerzeichen als CSV zur Verfügung.

 

Aktualisierung

Dieser Datensatz wird 1-2 mal im Jahr aktualisiert. Benachrichtigungen über neue und aktualisierte Datensätze veröffentliche ich immer zeitnah auf Twitter unter @FobbeSean.

 

Highlights

Die Stärken dieses Datensatzes sind die fortlaufende Aktualisierung, Urheberrechtsfreiheit und die sowohl für traditionelle Rechtsanwender als auch für Legal Tech-Anwendungen geeigneten Formate (PDF, TXT, CSV).

 

Eckdaten

Stichtag: 20. Juli 2020

Inhaltlicher Umfang: 28.676 Entscheidungen (Version 2020-07-20)

Zeitlicher Umfang: 2000 bis 2020 (Version 2020-07-20)

Formate: PDF, TXT und CSV

 

Metadaten

Die Metadaten in den Dateinamen wurden aus der amtlichen Datenbank des Bundespatentgerichts übernommen. Es gibt wichtige Besonderheiten bei der Codierung. Lesen Sie hierzu bitte das Codebook.

Die Dateinamen enthalten Gerichtsname, Datum (nach ISO-8601, d.h. YYYY-MM-DD), Angabe der Senatsgruppe und das offizielle Aktenzeichen. Sie sind in folgendem Schema gehalten:

Schema: [Gericht]_[Datum]_[Senatsgruppe]_[SpruchkoerperAZ]_[Registerzeichen]_[Ordinalzahl]_[Eingangsjahr]_[Suffix]

Beispiel: BPatG_2020-06-18_Nichtigkeit_4_Ni_6_19_EP

 

Kein Urheberrecht: Public Domain

An den Entscheidungstexten und amtlichen Leitsätzen besteht gem. § 5 Abs. 1 UrhG kein Urheberrecht, da sie amtliche Werke sind. § 5 UrhG ist auf amtliche Datenbanken analog anzuwenden (BGH, Beschluss vom 28.09.2006 - I ZR 261/03, "Sächsischer Ausschreibungsdienst"). Alle eigenen Beiträge (z.B. durch Zusammenstellung und Anpassung der Metadaten) und damit den gesamten Datensatz stelle ich gemäß einer CC0 1.0 Universal Public Domain License vollständig urheberrechtsfrei.

 

Disclaimer

Dieser Datensatz ist eine private wissenschaftliche Initiative und steht nicht mit dem Bundespatentgericht in Verbindung.

 

Weitere Open Access Veröffentlichungen (Fobbe)

Website www.seanfobbe.de

Open Data  —  zenodo.org/communities/sean-fobbe-data/

Source Code  —  zenodo.org/communities/sean-fobbe-code/

Volltexte regulärer Publikationen  —  zenodo.org/communities/sean-fobbe-publications/

 

Kontakt

Fehler gefunden? Anregungen? Melden Sie diese entweder im Issue Tracker auf GitHub oder schreiben Sie mir eine E-Mail an fobbe-data@posteo.de

 

Files

2020-07-20_CE-BPatG_DE_CODEBOOK.pdf

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