In Genf finden derzeit die Friedensgespräche zur Bereinigung des Syrien-Konfliktes statt.
Nach heutiger Meldung der fünf Uhr Nachrichten des Schweizer Radio- und Fernsehsenders SRF
sei dies das erste Mal seit 2014, dass die syrische Regierung und Oppositionelle sich
an einen Tisch setzen.
Der Schweizer Sender SRF meldet weiterhin, dass die Syrien-Gespräche in Genf offenbar
unter einem schlechten Stern stünden, denn schwere Kämpfe in Syrien überschatten den
Gesprächsauftakt.
Im Übrigen zeige sich die syrische Regierungsdelegation selbst bewusst, von Verfassungsänderungen
und Neuwahlen wolle sie nichts wissen.
Auch die Schweiz sei eher skeptisch meldet SRF.
Außenminister Didier Burkhalter sagt gegenüber Radio-SRF,
Immer wenn man denkt, jetzt käme man voran, passiert irgendetwas.
Es ist kompliziert, es ist unglaublich kompliziert.
Doch was genau macht den Friedensprozess so überaus kompliziert?
In diesem Zusammenhang ist es interessant, eine Einschätzung von Seiten der betroffenen
syrischen Regierung zu hören.
Präsident Assad hatte im Vorfeld zu den aktuellen Genfer Gesprächen bereits Ende Januar 2017
circa 90 oppositionelle syrische Gruppierungen in der kasarischen Hauptstadt Astana zu konstruktiven
Gesprächen über eine gemeinsame Zukunft eingeladen.
Assad machte den Erfolg der Verhandlungen an der Frage fest, wer wird dort die andere
Seite vertreten?
Wir wissen bisher nicht, ob das die echte syrische Opposition sein wird.
Wenn ich echte sage, meine ich, dass deren Wurzeln in Syrien liegen und sie ihre Anfänge
nicht in Saudi-Arabien, Frankreich oder Großbritannien haben.
Mit anderen Worten, mit den eigenen Leuten, den Syran könne man verhandeln, weil es auch
ihnen um das Land und dessen Bevölkerung gehe.
Verkompliziert werde es bei den extern gesteuerten Kräften, weil diese die machtstrategischen
Interessen der Auftraggeberländer und nicht der syrischen Bevölkerung vertreten.
Somit wurden weder der IS noch die Al-Nusra Front von Assad eingeladen, da es sich nicht
um echte Oppositionelle handelt, mit denen man verhandeln könne, sondern um Terroristen.
Dass es Assad durchaus versteht, mit seinen Landsleuten zu verhandeln, beweist das am
29.
Dezember 2016 zwischen der syrischen Regierung und der Opposition geschlossene Waffenstillstandsabkommen,
das am 30.
Dezember um 0 Uhr in Ganzsyrien in Kraft trat.
Das Abkommen war unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Iran ausgehandelt worden.
Darüber hinaus vereinbarten die Seiten Kontrollmaßnahmen und erklärten sich zu Friedensverhandlungen
bereit.
Wie sehr Kompromiss bereit sich Assad gegenüber seinen oppositionellen Landsleuten zeigt,
spiegelt sein Ausspruch im Vorfeld zu den Gesprächen in Astana wieder.
Meine Position ist an die Verfassung angeknüpft.
Wenn die Teilnehmer der Gespräche diese Frage besprechen wollen, müssen sie die Verfassung
zur Erörterung bringen.
Denn diese gehört weder der Regierung noch dem Präsidenten noch der Opposition.
Sie gehört dem syrischen Volk, deswegen benötigt jegliche Verfassungsänderung ein Referendum.
So spricht keinesfalls ein Diktator, der sich von niemandem die Zügel der Macht aus der
Hand nehmen lassen will, wie in die westlichen Medien permanent darstellen.
So hört sich doch eher ein vom Volk gewählter Vertreter an, der den Willen seines Volkes
achtet.
Was also macht in Syrien den Friedensprozess so überaus kompliziert?
Es sind die Störungen, die von außen kommen.
Wie überhaupt der ganze Syrienkonflikt von außen initiiert und geschürt wurde, nämlich
von westlichen Regierungen, deren Handlangen und deren Medien, wie es die unterschiedlichsten
und unabhängigen Stimmen bezeugen.
In unseren Sendungen ließen wir diese Gegenstimmen zum westlichen Mainstream zu Wort kommen.
Diese Gegenstimmen werfen ein vielsagendes Licht auf die aktuellen Meldungen des SRF.
Insbesondere wenn diese von einem schlechten Stern sprechen, unter dem die Gen-Verfriedensgespräche
für Syrien stünden und dabei auf die neu entflammten Kampfhandlungen deuten.
Der schlechte Stern sind doch im Grunde genommen einzig, die US-amerikanischen Kriegstreiber
und deren Erfüllungsgehilfen, die den nahen und mittleren Osten nicht zur Ruhe kommen
lassen wollen.
